25.01.2021

Brandenburg an der Havel bis 2035 für ein Bevölkerungswachstum auf ca. 80.000 Einwohner einstellen

 CDU- Fraktion brät den Haushalt





Am  22.01.2021, traf sich die CDU-Fraktion zu Ihrer Haushaltsklausur. Das erste Mal fand diese Klausur, den Umständen entsprechend, voll elektronisch per Videokonferenz statt. Schwerpunkt der Klausur war der bevorstehende Haushalt für das Jahr 2021, jedoch ging der Blick auch in die haushalterischen Folgejahre.

Nach gut vier Stunden intensiver Diskussion gemeinsam mit dem Oberbürgermeister

kamen wir zu einem übereinstimmenden Ergebnis. „Die bisherige Leistungsbilanz der vergangenen Haushalte ist sehr bemerkenswert. Der neue Haushalt ist solide aufgestellt und spiegelt die erwarteten Einnahmeeinbußen durch Steuerverluste wider. Auch erkennbare sowie ausbleibende Ausgleiche durch Bund und Land wurden in der Diskussion mitgeführt. Die infrastrukturell dringend erforderlichen Erneuerungen der maroden Brücken der Stadt sind das Hauptthema aber auch eine Vielzahl von Investitionen bzw. Kostenübernahmen für dringend erforderliche Maßnahmen sind eingestellt. Wir als CDU-Fraktion wollen unserem Anspruch weiter folgen, diese Stadt weiter zu entwickeln. Wir haben Potentiale diskutiert und unser erklärtes Ziel festgelegt, Brandenburg an der Havel bis 2035 für ein Bevölkerungswachstum auf ca. 80.000 Einwohner einzustellen“, so Jean Schaffer als Fraktionsvorsitzender.

 

Neben dem Schwerpunkt Infrastruktur nahm das Thema Bildung ein breites Spektrum ein. Dietlind Tiemann als Kreisvorsitzende der CDU und Mitglied der Fraktion resümierte:“ Ich bin stolz darauf, dass sich die Fraktion einstimmig darauf verständigte, dass für diese Stadt die Errichtung eines wirklich digital-modern ausgestatteten Schulzentrums mit Oberschule, Grundschule, Kita, Hort und Sporteinrichtungen dringend erforderlich ist. Die zukünftigen Anforderungen im Blick eröffnet sich hier die historische Chance, das Bildungsangebot der Stadt auch insgesamt auf eine neue Qualität zu heben und einen noch deutlicheren Schritt nach vorn zu machen. Die eingeplanten Haushaltsmittel stellen, mit entsprechender politischer Mehrheit in der SVV, die Weichen in die notwendige und richtige Richtung.“

 

Weitere wichtige Diskussionspunkte unter dem haushalterischen Blick waren unter anderem:

-    ein Zukunftsquartier zum Wohnen, Arbeiten und Leben im Bereich der Magdeburger Straße als Beispiel für das moderne Brandenburg zu gestalten,

-    eine umfangreiche und konsequente Digitalisierung in allen Bereichen des städtischen Lebens einzuführen,

-    die weitere Etablierung als Gesundheitsstandort, mit der medizinischen Versorgung und Betreuung bezogen auf das Städtische Universitätsklinikum, die MHB, die THB, sowie die medizinische Schule mit neuem Standort und gegebenenfalls erweitertem Bildungsangebot für pharmazeutisch-technische Assistenten, voranzutreiben,

-    die Ortsteile durch die konsequente Umsetzung der im Haushalt geplanten Maßnahmen sowie durch die Unterstützung des Ehrenamtes (z.B. der FFW) weiter zu stärken,

-    aus touristischer Sicht und Bürgersicht konkrete, bedürfnisorientierte Maßnahmen zur Befahrbarkeit der Straßen und Wege mit Fahrrädern einzuleiten und somit auf eine Beruhigung von bestimmten Bereichen der Altstadt aber auch der anderen beiden Stadtkerne hinzusteuern,

-    die Möglichkeit, eine überregional wirkende Veranstaltung in der Stadt zu prüfen und zu initiieren.

 

Dabei werden wir die Themen Wirtschaft, Wohnen, Leben, und Arbeiten u.a. ebenfalls nicht aus den Augen verlieren, gibt sich die CDU-Fraktion selbstbewusst. Wir wollen das Gute noch besser machen!

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