23.05.2019

Die letzte SVV der Wahlperiode 2014-2019

Der SVV Vorsitzende Walter Paaschen (CDU) zieht Bilanz

 

 


Erklärung vor der SVV am 22.05.2019

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Steffen,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

heute beenden wir praktisch unsere Arbeit in der zu Ende gehenden Wahlperiode. Es ist heute die 52. Sitzung in dieser Zeit und eigentlich Anlass, Bilanz zu ziehen. Der Oberbürgermeister hat ja einige konkrete Dinge in seinen Ausführungen schon genannt, doch ich will es bei dieser einen Zahl belassen.

 

Jeder von uns selbst weiß am besten, wie viel Kraft, Zeit und Energie in diesen 5 Jahren er aufgebracht hat, damit er seine Aufgaben erfüllen konnte - unsere Aufgaben, die einerseits durch unsere Verfassung und andererseits durch das Vertrauen, das uns die Bürgerinnen und Bürger gegeben haben, definiert wird. Diese Aufgaben arbeiten wir ehrenamtlich ab.

 

Doch wir unterscheiden uns von den anderen Ehrenamtlichen. Wir müssen uns bewerben, müssen für unsere Wahl  öffentlich werben und haben uns stets und ständig der öffentlichen Kritik zu stellen. Ich meine, keine leichte Aufgabe, durch die oft Familie oder der Freundeskreis mit belastet wird. Trotzdem sage ich: Es hat auch Spaß gemacht. Etwas für seine Heimatstadt zu bewirken, erfüllt einen mit Freude und auch mit Stolz.


Und wenn ich einige Beispiele dazu nennen darf, dann die, wie Sportler aus vielen Ländern beispielsweise bei der internationalen Kanu-Regatta (über 700 Teilnehmer) oder den Billard-Europameisterschaften (über 500 Teilnehmer) einen friedlichen und von gegenseitigem Respekt getragenen sportlichen Wettkampf in unserer Stadt ausgetragen haben. Und diese Veranstaltungen wurden von engagierten Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt organisiert. Die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel präsentierte sich als weltoffene Stadt.

Und zum Schluss nehmen wir als Beispiel den vergangenen Sonntag: Ein Bürger hatte zum Seifenblasen-Flashmob auf der Festwiese am Heineufer aufgerufen. Es kamen Hunderte – Kinder, Vater und Mutter, Oma und Opa und Freunde. Sie erlebten auf diese Art und Weise einen gemeinsamen und angenehmen Nachmittag bei Picknick und der Faszination Seifenblasen.

 

Jetzt fragen Sie: Was hat das alles mit unserer Arbeit zu tun? Ich meine, es hat schon mit unserer Arbeit zu tun. Wir haben die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass sich dieses Leben in unserer Stadt entwickelt hat. Und darauf können wir stolz sein, dass es so geworden ist. Und jeder weiß, dass wir es uns bei unseren Entscheidungen nicht einfach gemacht haben. Wir haben heftig gestritten, haben aber dann immer wieder eine Lösung gefunden, die eine mehrheitliche Zustimmung gefunden hat.

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das ist meine Bilanz, darauf – so meine ich – können wir alle stolz sein. Und an dieser Stelle möchte ich Ihnen für Ihren Einsatz für unsere Stadt ganz herzlich danken. Ich möchte auch Dank sagen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die uns konstruktiv in der ganzen Zeit begleitet haben, und mein besonderer Dank geht dabei an drei Kolleginnen - und diese bitte ich einfach mal kurz zu mir nach vorne - Frau Detka, Frau Mutz und Frau Fenske. Sie haben mir mit Ihrer hervorragenden Arbeit unsere Arbeit eigentlich erst möglich gemacht und – wenn ich das auch sagen darf – Sie haben auch die Geduld gehabt, unsere manchmal vorhandenen Macken zu ertragen. Dafür mein ganz besonderer Dank.

 

Im Anschluss daran möchte ich mit dem Oberbürgermeister und meinen beiden Kolleginnen Ihnen nochmal mit einer Urkunde und einer blumenhaften Anerkennung danken. Doch davor gestatten Sie mir noch folgende Bemerkung:

 

Am Sonntag treffen die Bürgerinnen und Bürger für unsere gemeinsame Zukunft eine wichtige Entscheidung. Wir wählen die Abgeordneten für das Europäische Parlament. Europa hat uns 70 Jahre Frieden gesichert.  Unser Europa macht uns stark für Frieden und für Wohlstand. Und daher mein Aufruf: Gehen Sie zur Wahl und bekennen Sie sich für dieses Europa so, wie wir uns das vorstellen.

 

Wir wählen auch eine neue Stadtverordnetenversammlung, neue Ortsvorsteher und Bürgerbeiräte. Sie sind die Entscheider für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt.

Bitte, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Nicht wählen ist nicht die Alternative, ist die falsche Antwort. Demokratie erfordert die Mitarbeit aller.

 

Ich bedanke mich abschließend ganz herzlich nochmal bei Ihnen und möchte Sie im Anschluss an die SVV zu einem Glas Sekt einladen.

Zuvor möchte ich noch drei Personen meinen Dank aussprechen: Zuerst meinen beiden Vertretern, Frau Dr. Sändig und Frau Dr. Martius.

Der Oberbürgermeister ist ja in so einer Doppelfunktion – er ist Oberbürgermeister, muss uns etwas vorlegen und muss es mit uns entscheiden. Herzlichen Dank für die gemeinsame und erfolgreiche Arbeit.


 

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